Biotechnologische Herausforderungen und rechtliche Reaktionsmöglichkeiten

Vorstudien zu einer Gesetzgebungslehre der Humanbiotechnologie.

Im Rahmen des Förderschwerpunktes „Ethische, Rechtliche und Soziale Aspekte der Modernen Lebenswissenschaften und der Biotechnologie“ (ELSA) fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung das auf zweieinhalb Jahre angelegte Projekt „Biotechnologische Herausforderungen und rechtliche Reaktionsmöglichkeiten. Vorstudien zu einer Gesetzgebungslehre der Humanbiotechnologie“.

Das Forschungsprojekt hat zum Ziel, eine Gesetzgebungslehre für den Bereich der Biotechnologie zu entwickeln. Es soll untersucht werden, welche Faktoren ausschlaggebend für erfolgreiche Regelungen in diesem Bereich sind und ob es Zusammenhänge zwischen bestimmten Eigenheiten eines Regelungsgebietes und bestimmten staatlichen Regelungsformen gibt.

Dementsprechend sollen vor allem folgende Fragen geklärt und beantwortet werden: Welche rechtlichen Möglichkeiten besitzt der Staat, um auf neue biotechnologische Herausforderungen zu reagieren? Welche Faktoren sind ausschlaggebend dafür, dass eine Regelung erfolgreich ist? Gibt es einen Zusammenhang zwischen bestimmten Eigenheiten eines Regelungsgebiets und bestimmten staatlichen Reaktionsformen? Sollte es einen solchen Zusammenhang geben?

Ziel ist es, dem Gesetzgeber klare und nachprüfbare Kriterien an die Hand zu geben, welche Regelungsform für welche Regelungsmaterie am geeignetsten ist. Dabei sind die besonderen Probleme des Biotechnologierechts zu berücksichtigen. Neben rasantem Erkenntnisfortschritt und besonderem Gefährdungspotential für grundrechtlich geschützte Rechtsgüter stellen sich in besonderem Maße ethische Fragen, die eine Konsensbildung im Rechtssetzungsprozess häufig erschweren.

Die Untersuchung ist rechtspolitischer und gesetzgebungstheoretischer Art. Es soll auf bestehenden Arbeiten zur Gesetzgebungslehre, insbesondere Arbeiten zur Rechtsformenwahl sowie zur Risikoregulierung aufgebaut werden. Auch soll eine „Fehleranalyse“ bereits ergangener Rechtssetzung stattfinden.