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Deutsch Intern
    Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht

    Band 11: "Governance-Strukturen im Energierecht"

    Governance-Strukturen im Energierecht

    Ausgehend von der These, dass in der europäischen Energiewirtschaft ein grundlegender Wandel
    eingetreten ist, analysiert die vorliegende Arbeit die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen
    und nicht staatlichen Akteuren im Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des
    Demokratieprinzips. Das Governance-Konzept, sofern rechtlich eingefangen und hinreichend eng
    umgrenzt, hilft dabei, jene Strukturen abzubilden, die sich durch den »Wandel von Staatlichkeit« herausgebildet
    haben – und dies sowohl im Bereich der Rechtsetzung und der Exekutive als auch im
    Bereich der Rechtsprechung. In allen drei Gewalten wirken die unterschiedlichsten Akteure außerhalb
    des originären Steuerungs-, Zurechnungs- und Legitimationszusammenhangs. Auch wenn man
    dabei der aufgezeigten Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit
    des Demokratieprinzips anerkennt, so wird doch deutlich, dass die Aufgabe des klassisch-
    staatlichen Steuerungsanspruchs in allen drei Gewalten zu Problemen in demokratietheoretischer
    Hinsicht führt.

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