Intern
    Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf
    Deutsch-Türkisches Symposium 2010

    4. Deutsch-Türkisches Symposium

    Fünf Jahre Türkisches Strafgesetzbuch

    24. - 27.06.2010

    Würzburg, Alte Universität, Hörsaal II

     

    Fünf Jahre Türkisches Strafgesetzbuch

    Die Tagung hat den deutsch-türkischen Austausch strafrechtswissenschaftlicher Erkenntnisse zum Ziel, insbesondere die Untersuchung der Einflüsse des kontinentaleuropäischen Rechts auf das türkische Strafgesetzbuch im Lichte der umfassenden türkischen Strafrechtsreform von 2005. Die besondere Relevanz dieses Unternehmens rührt daher, dass wesentliche Teile des deutschen Strafrechts (speziell des Allgemeinen Teils des deutschen Strafgesetzbuches) in das türkische Strafgesetzbuch von 2005 übernommen wurden. Das Interesse der türkischen Strafrechtswissenschaft an den Grundfragen und -Problemen der deutschen Strafrechtswissenschaft ist daher immens. Für die letztere erschließt sich dabei zum einen die attraktive Möglichkeit eines weitreichenden Wissensexports. Zum anderen erhält sie Gelegenheit, die eigenen erprobten Konzepte in einen neuen Kontext zu stellen und dadurch ihren Blickwinkel auf sie um eine interessante Perspektive zu erweitern. Schließlich bietet die Tagung ein Forum zum kommunikativen Austausch, der dem interkulturellen Verständnis beider Gesellschaften förderlich sein wird.

    Der Tagung liegt folgendes Konzept zugrunde: Ein türkischer Teilnehmer referiert über einen relativ genau abgegrenzten Komplex aus dem neuen türkischen Strafrecht (z.B. Kausalität, Notwehr usw.), wobei gerade auch Probleme angesprochen und Rezeptionsschwierigkeiten thematisiert werden. Das Koreferat hält ein deutscher Kollege, der die Fragestellung aus der Perspektive des deutschen Strafrechts aufgreift, Bezüge herstellt und Lösungsvorschläge formuliert. In der anschließenden Diskussion können so gemeinsame Positionen gefunden, verschiedene Herangehensweisen kennen gelernt und erörtert werden.

    Vorläufiges Tagungsprogramm

    24. Juni 2010
    Anreise

    25. Juni 2010
    Erster Tagungstag

    09.15 Uhr

    Eröffnung

    Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf / Dr. Silvia Tellenbach

    10.00 Uhr

    Kausalzusammenhänge im türkischen Strafrecht

    Prof. Dr. Yener Ünver (Universität Yeditepe Istanbul)
    Koreferent: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin (München)

    11.00 Uhr

    KAFFEEPAUSE

    11.15 Uhr

    Beleidigung im türkischen Strafrecht

    Prof. Dr. Hakan Hakeri (Universität Ondokuz Mayis Samsun)
    Koreferent: PD Dr. Brian Valerius (Universität Frankfurt/Oder)

    12.15 Uhr

    Sicherungsmaßnahmen im türkischen Strafgesetzbuch (Art. 50-60 t-StGB)

    Prof. Dr. Emin Artuk (Universität Marmara Istanbul)
    Koreferent: Prof. Dr. Bernd Heinrich (HU Berlin)

    13.15 Uhr

    MITTAGSPAUSE

    15.00 Uhr

    Freiheitsberaubung im türkischen Strafrecht (Art. 109 t-StGB)

    PD Dr. Özlem Yenerer Cakmut (Universität Marmara Istanbul)
    Koreferent: Prof. Dr. Walter Perron (Universität Freiburg)

     

    16.00 Uhr

    Straftaten gegen das Privatleben und die Intimsphäre (Art. 132-140 t-StGB)

    Prof. Dr. Bahri Öztürk (Universität Kültür Istanbul)
    Koreferent: Prof. Dr. Dr. Kristian Kühl (Universität Tübingen)

    17.00 Uhr

    STADTFÜHRUNG

    19.00 Uhr

    GEMEINSAMES ABENDESSEN

    26. Juni 2010
    Zweiter Tagungstag

    09.15 Uhr

    Irrtum im türkischen Strafgesetzbuch (Art. 30 t-StGB)

    Doz. Dr. Baris Erman (Universität Bilgi Istanbul)
    Koreferent: Prof. Dr. Hans Kudlich (Universität Erlangen)

    10.15 Uhr

    Fahrlässigkeit im türkischen Strafgesetzbuch (Art. 22 t-StGB)

    Gülsün Ayhan Aygörmez (zur Zeit an der Universität Bielefeld)
    Koreferent: Prof. Dr. Frank Zieschang (Universität Würzburg)

    11.15 Uhr

    KAFFEEPAUSE

    11.45 Uhr

    Die Strafaussetzung zur Bewährung im türkischen Strafrecht

    Prof. Dr. Nur Centel (Universität Marmara Istanbul)
    Vorgetragen von Dr. Dr. Altan Heper
    Koreferent: Prof. Dr. Robert Esser (Universität Passau)

    12.45 Uhr

    MITTAGSPAUSE

    14.30 Uhr

    Verbreitung pornographischer Schriften im türkischen Strafrecht (Art. 226 t-StGB)

    Prof. Dr. Veli Özer Özbek (Universität Dokuz Eylül)
    Koreferent: Prof. Dr. Tatjana Hörnle (HU Berlin)

    15.30 Uhr ENDE DES ZWEITEN TAGUNGSTAGES

    27. Juni 2010
    Abreise

    Würzburger Europarechtstage 2009

    Konzept der Tagung

    Biomedizinische Forschung in Europa - Europarechtstage

    „Europas Medizinforschung ist nicht gut genug, die medizinische Versorgung ist zu teuer und unsere Pharmaindustrie in der Welt nicht wettbewerbsfähig“; so der überaus deutliche Befund von Prof. Liselotte Hojgaard, Vorsitzende des Europäischen Medizinforschungsrats (EMRC). Das aktuelle Weißbuch „Künftige Strategie für die Medizinforschung in Europa“ zeigt, dass die medizinische Forschung in Europa im internationalen Wettbewerb weit zurück liegt und dringend Maßnahmen zu ihrer Verbesserung ergriffen werden müssen.
    Dazu gehören eine intensivere Forschungsförderung, institutionelle Stärkung – eben unter anderem durch den neu gegründeten EMRC – sowie eine Entschlackung der die Forschung behindernden Europäischen Regelungen. Ein nicht unwesentliches Problem für die Forschung sind gerade die vielfältigen und teils widersprüchlichen rechtlichen Regelungsebenen. Die Notwendigkeit, verschiedene Kulturen auf einen gemeinsamen rechtlichen Nenner zu bringen, verursacht Konflikte und verlangsamt die Forschung. So wehren sich etwa Deutschland oder Italien gegen die freizügige Haltung Europas hinsichtlich der Embryonen- und Stammzellforschung, und es gibt erhebliche Uneinigkeit hinsichtlich der Förderungswürdigkeit gentechnologischer Forschungsprojekte, der Art und Weise der Finanzierung medizinischer Forschung, oder auch der erwünschten Ergebnisse.
    Diese Uneinigkeit kann nicht einfach ignoriert oder wegreguliert werden, denn sie hat ihren guten Grund in den nationalen Kulturen und Moralvorstellungen. Die Idee „Europa“ basiert auch auf dem Respekt vor diesen Unterschieden und dem Versuch, sie einzubinden. Die einzelnen Staaten sollten deshalb auch weiterhin entscheiden können, wie sie die Freiheit der Forschung und sich die aus ihr ergebenden Vorteile einerseits mit möglicherweise drohenden Tabuverletzungen, begrenzten finanziellen Ressourcen oder gesellschaftlichen Bedrohtheitsgefühlen andererseits abwägen wollen. Für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Medizinforschung ist es jedenfalls dringend erforderlich, die Ressourcen und Fähigkeiten aus ganz Europa zu bündeln und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Es ist also ein Kompromiss zu finden zwischen den berechtigten nationalen Eigenheiten und den nicht weniger berechtigten europäischen Gesamtinteressen. Ein erster Schritt in diese Richtung ist die Sichtung und Analyse der problematischen Situationen, ihrer theoretischen Hintergründe und die Erarbeitung möglicher Lösungswege.

    Würzburger Europarechtstage 2009


    19. Juni 2009

    12.00-12.30 Uhr

    Begrüßung

    12.30-13.30 Uhr

    Biomedizinische Forschung in Europa und die rechtlichen Vorgaben: Hilfe oder Hemmnis?

    Prof. Dr. Martin Lohse, Rudolf-Virchow-Zentrum, Universität Würzburg

    13.30-14.30 Uhr

    Unterschiedliche (Rechts-)Kulturen – einheitliche Forschung?

    Prof. Dr. Rudolf Streinz, Universität München

    14.30-15.30 Uhr

    Der Verweis auf „ethische Grundprinzipien“ als europäisches Embryonenschutzkonzept?

    Prof. Dr. Lothar Michael, Universität Düsseldorf

    15.30-16.00 Uhr

    KAFFEEPAUSE

    16.00-17.00 Uhr

    Das siebte Forschungsrahmenprogramm und seine Probleme

    Prof. Dr. Brigitte Tag, Universität Zürich

    17.00-18.00 Uhr

    Der Status der Forschung in der europäischen Grundrechtscharta und der EMRK

    Prof. Dr. Carsten Nowak, Universität Siegen

    20. Juni 2009

    08.30-09.30 Uhr

    Beschränkung der medizinischen Forschung durch Strafrecht?

    Prof. Dr. Christian Schwarzenegger, Universität Zürich

    09.30-10.30 Uhr

    Die Forschung an Nicht-Einwilligungsfähigen als rechtliche Möglichkeit

    Prof. Dr. Henning Rosenau, Universität Augsburg

    10.30-11.00 Uhr

    KAFFEEPAUSE

    11.00-12.00 Uhr

    Beschränkung der Forschung durch Europarecht am Beispiel der Gentechnologie

    Prof. Dr. Winfried Kluth, Universität Halle-Wittenberg

    12.00-13.00 Uhr

    Können europäische Vorgaben ein Tätigwerden des nationalen Strafgesetzgebers erzwingen?

    Prof. Dr. Gerhard Dannecker, Universität Heidelberg

    13.00-13.30 Uhr

    MITTAGSPAUSE

    13.30-15.00 Uhr

    PODIUMSDISKUSSION:

    Forschung und ihre moralischen und rechtlichen Grenzen: Im Zweifel für die Freiheit? Im Zweifel für die Patienten? Im Zweifel für den Gewinn?

    Prof. Dr. Jörg Hacker (Präsident des Robert-Koch-Instituts)

    Prof. Dr. Eckhard Pache (Universität Würzburg)

    Prof. Dr. Yener Ünver (Yeditepe Universität, Türkei)

    Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf (Universität Würzburg)

    BMBF-Projekt zur Gesetzgebungslehre

    Biotechnologische Herausforderungen und rechtliche Reaktionsmöglichkeiten

    Vorstudien zu einer Gesetzgebungslehre der Humanbiotechnologie.

    Im Rahmen des Förderschwerpunktes „Ethische, Rechtliche und Soziale Aspekte der Modernen Lebenswissenschaften und der Biotechnologie“ (ELSA) fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung das auf zweieinhalb Jahre angelegte Projekt „Biotechnologische Herausforderungen und rechtliche Reaktionsmöglichkeiten. Vorstudien zu einer Gesetzgebungslehre der Humanbiotechnologie“.

    Das Forschungsprojekt hat zum Ziel, eine Gesetzgebungslehre für den Bereich der Biotechnologie zu entwickeln. Es soll untersucht werden, welche Faktoren ausschlaggebend für erfolgreiche Regelungen in diesem Bereich sind und ob es Zusammenhänge zwischen bestimmten Eigenheiten eines Regelungsgebietes und bestimmten staatlichen Regelungsformen gibt.

    Dementsprechend sollen vor allem folgende Fragen geklärt und beantwortet werden: Welche rechtlichen Möglichkeiten besitzt der Staat, um auf neue biotechnologische Herausforderungen zu reagieren? Welche Faktoren sind ausschlaggebend dafür, dass eine Regelung erfolgreich ist? Gibt es einen Zusammenhang zwischen bestimmten Eigenheiten eines Regelungsgebiets und bestimmten staatlichen Reaktionsformen? Sollte es einen solchen Zusammenhang geben?

    Ziel ist es, dem Gesetzgeber klare und nachprüfbare Kriterien an die Hand zu geben, welche Regelungsform für welche Regelungsmaterie am geeignetsten ist. Dabei sind die besonderen Probleme des Biotechnologierechts zu berücksichtigen. Neben rasantem Erkenntnisfortschritt und besonderem Gefährdungspotential für grundrechtlich geschützte Rechtsgüter stellen sich in besonderem Maße ethische Fragen, die eine Konsensbildung im Rechtssetzungsprozess häufig erschweren.

    Die Untersuchung ist rechtspolitischer und gesetzgebungstheoretischer Art. Es soll auf bestehenden Arbeiten zur Gesetzgebungslehre, insbesondere Arbeiten zur Rechtsformenwahl sowie zur Risikoregulierung aufgebaut werden. Auch soll eine „Fehleranalyse“ bereits ergangener Rechtssetzung stattfinden.

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    Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht, Informationsrecht und Rechtsinformatik
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