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Deutsch-Chinesisches Symposium zur Plattformkriminalität

Am 11.07.2023 fand an der Juristischen Fakultät in Würzburg ein Deutsch-Chinesisches Symposium zur Plattformkriminalität statt.

Mit dem Voranschreiten der Digitalisierung etablierten sich verschiedene Online-Plattformen mit einem weiten Spektrum unterschiedlicher Dienstleistungsangebote. Beginnend mit sogenannten „Bulletin-Board-Systemen“ und File-Sharing-Plattformen entstanden nach und nach auch „soziale Netzwerke“. Das bekannteste Beispiel ist heute Facebook, das 2004 erstmals für Studierende an der Harvard-Universität zugänglich gemacht wurde. Neben Facebook zählen heute Instagram, TikTok, YouTube, WhatsApp und WeChat zu den meistgenutzten sozialen Netzwerken der Welt.

Nicht verwunderlich ist es, dass diese Plattformen heute auch Schauplatz einer Vielzahl von Straftaten sind – Tendenz steigend. Das Deutsch-Chinesische Symposium ging nach Klärung der kriminalpolitischen und historischen Genese der Plattformkriminalität vor allem auf aktuelle Herausforderungen ein, gab Hinweise zu Regulierungsvorhaben und setzte sich aus strafrechtlicher Perspektive mit der Providerhaftung auseinander.

Zu den Vortragenden zählten Professor Dr. Luís Greco, Professor Dr. Dr. Eric Hilgendorf, Professor Dr. Su Jiang, Professor Dr. Carsten Kusche, Professorin Dr. Dongyan Lao, Dr. Liu Xinyi, Dr. Tang Zhiwei, Professor Dr. Brian Valerius und Professor Dr. Huawei Wang.

Eindrücke vom Symposium

8:40 - Eröffnung

Die Veranstaltung wurde von Debora Tydecks-Zhou,  von der Hanns-Seidel-Stiftung und Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf eröffnet.

9:00 - Panel I - Kriminalpolitische Herausbildung und historische Genese der Plattformdelikte

Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf leitete in das Thema ein. Im Anschluss folgte ein Blick auf das Chinesische Recht bei der strafrechtlichen Haftung von Internetdienstanbietern durch Prof. Dr. Su Jiang von der Peking Universität.

10:30 - Panel II - Aktuelle Herausforderungen von Plattformkriminalität

Prof. Dr. Dongyan Lao von der Tsinghua Universität begann das Panel zu Zurechnungsgrenzen für Internetdiensteanbieter. Prof. Dr. Huawei Wang von der Peking Universität fuhr mit Herausforderungen und Antworten auf die Regulierung der Platformkriminalität fort. Den Abschluss des Panels bildete Prof. Dr. Carsten Kusche von der Universität Mannheim mit Rechtspolitischen Herausforderungen der Platformregulierung aus deutscher Sicht.

14:00 - Panel III - Providerhaftung als Problematik des Strafrechts Allgemeiner Teil

Nach der Mittagspause begann Prof. Dr. Luís Greco (LL.M., Humboldt-Universität zu Berlin) das Panel III mit einem einleitenden Vortrag zur Providerhaftung des Strafrechts im Allgemeinen Teil. Dr. Zhiwei Tang von der Jiaotong-Universität Shanghai folgte mit der Strafrechtlichen Haftung von Platformbetreibern im Lichte der allgemeinen Strafrechtsdogmatik.

15:30 - Panel IV - Providerhaftung als Problematik des Strafrechts Besonderer Teil

Dr. Xinyi Liu (Tsinghua Universität) führte mit einer Einführung in die Haftung von Internetdienseanbietern im Chinesischen Strafrecht ein.  Prof. Dr. Brian Valerius von der Universität Passau folgte mit der Frage, ob Spezielle Strafvorschriften für Platformbetreiber erforderlich seien. Yiqiao Cheng (Tsinghua Universität/ Julius-Maximilians-Universität) behadndelte die Zurechnung strafrechtlicher Verantwortlichkeit zum Internet-Servicee-Provider im Rahmen des § 286a ch. StGB.

Diskussionen

Nach jedem Panel gab es Gelegenheit zur Diskussion mit und zwischen den Referentinnen und Referenten.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer