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    Juristische Fakultät - Lehrstuhl Prof. Dr. Eckhard Pache

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    Summer School "European and Constitutional Standards of Human Rights Protection"

    In diesem Jahr veranstalteten die rechtswissenschaftlichen Fakultäten der Grigol-Robakidze Universität Batumi, der Julius-Maximilians Universität Würzburg in Kooperation mit dem georgischen Verfassungsgericht und der finanziellen Unterstützung des Auswärtigen Amtes, im Zeitraum vom 04. bis zum 10.08.2019 eine Summer-School in Batumi, Georgien, zum Thema  „European and Constitutional Standards of Human Rights Protection“. Das Bestreben der Beteiligten Institutionen richtete sich auf die Veranschaulichung und Vermittlung von Grund- und Menschenrechten auf europäischer, völkerrechtlicher und nationaler Ebene in vergleichender Perspektive. Das Projekt richtete sich insbesondere an ein jüngeres Publikum mit dem Ziele der Sensibilisierung für die Errungenschaften und noch bestehenden Herausforderungen im Bereich der Grund- und Menschenrechte.

    An der Sommerschule nahmen 30 georgische und 13 deutsche ausgewählte Studierende sowie zehn georgische Praktiker und Praktikerinnen aus Verwaltung und Justiz teil. Neben georgischen Dozierenden aus Batumi und Tiflis hielten ebenfalls Dozierende aus Jena und Würzburg Veranstaltungen und Arbeitskreise bei der Summer-School ab, darunter Prof. Dr. Jan Dirk Harke, Prof. Dr. Eckhard Pache und seine Mitarbeiter Amelie Volkert, Malte Scholz und Oliver Back.

    Herr Pache hielt einen Vortrag über die „Protection of Fundamental Rights with regard to the law of the European Union”. Er referierte sowohl über die Entwicklung und die Bedeutung von Grund- und Menschenrechten innerhalb der Europäischen Union sowie deren Einfluss auf dem internationalen Parkett wie auch über deren konkrete Ausgestaltung, ihren Gehalt und die Möglichkeit der Inanspruchnahme durch den Einzelnen.

    In Arbeitsgruppen erstellten die Studierenden Lösungen zu vorgestellten Fällen und Fragestellungen. Die Ergebnisse stellten die Studierenden in der Abschlussveranstaltung vor und diskutierten anschließend mit dem Publikum. Darüber hinaus haben gemeinsame kulturelle Veranstaltungen zu einem regen Austausch zwischen sämtlichen beteiligten Teilnehmern geführt.

    Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für ein tolles Engagement und sprechen dem georgischen Verfassungsgericht, der Grigol-Robakidze-Universität und dem Auswärtigen Amt unseren besonderen Dank für die Ermöglichung dieser ausgesprochen gelungenen Veranstaltung aus.


     


    Teilnahme an der Summer School „Promoting Rule of Law in Georgia“

    Das georgische Verfassungsgericht veranstaltete bereits zum elften Mal die Summer School „Promoting Rule of Law in Georgia“ mit dem Schwerpunkt „Constitutional and Human Rights Law“.
    Ziel der Veranstaltung ist es, den Studierenden unterschiedliche internationale Betrachtungen und Ausprägungen der Rule of Law, des Rechtsstaatsprinzips und des Grundrechtsschutzes näher zu bringen.

    An der Summer School nahmen in diesem Jahr 23 Studierende aus ganz Georgien teil, die sich zuvor in einem Auswahlverfahren für die Teilnahme qualifiziert hatten. Neben vielen internationalen Verfassungsrechtlern, unter anderem von der Universität Kopenhagen, der Universität Sussex, der Universität Northwestern und der Emory Universität School of Law, nahmen in diesem Jahr auch Eckhard Pache sowie seine wissenschaftlichen Mitarbeiter Andri Fink und Malte Scholz an der Summer School teil.

    Eckhard Pache referierte zu dem Thema „Judicial Review in Europe - German case“. In seinem Vortrag stellte er die Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips im deutschen Grundgesetz dar. Zudem referierte er über den gerichtlichen Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht und vor den deutschen Verwaltungsgerichten sowie über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit in der deutschen Rechtsordnung.

    Wir gratulieren erneut allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu ihren Leistungen, die diese ebenfalls in einem umfangreichen Abschlusstest und einem Moot Court unter Beweis stellten, und bedanken uns bei dem Georgischen Verfassungsgericht für die sehr gelungene Veranstaltung.


    Seminar „Digitalisierung und Recht“

    Am 29. und 30. Juni 2018 befasste sich das Schwerpunkt­seminar im Sommersemester am Lehrstuhl von Prof. Dr. Eckhard Pache mit dem Themenkreis „Digitalisierung und Recht“ in Kooperation mit dem Lehrstuhl von Prof. Dr. Olaf Sosnitza. Die teilnehmenden Studierenden befassten sich intensiv mit den Chancen und Herausforderungen des fortschreitenden digitalisierten Zeitalters und den daraus erwachsenen Fragen des nationalen und europä­ischen Rechts.

    Neben systematischer Analyse einschlägiger großer Regelwerke wie der im Mai wirksam gewordenen Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des neuen Bundesdatenschutzgesetzes und des neuen Telemediengesetzes haben sich die Studierenden auch intensiv mit den gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung befasst.

    In diesem Sommersemester hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei die Möglichkeit, ihre neugewonnene Expertise auf dem Gebiet des digitalisierungsbezogenen Rechts unmittelbar anhand praktischer Eindrücke zu erproben. In Verbindung mit einem juristischen Workshop im Rahmen des durch den EFRE geförderten Projektes „Individualisierung digital“ (http://individualisierung-digital.de) sowie einer Veranstaltung des durch den ESF geförderten Projektes „ESF Netze-DiReKT: Netzwerke Digitalisierung und Rechtsfragen für KMU durch Wissenstransfer“ konnten die Studierenden im Anschluss an ihre Seminarvorträge direkt mit Wirtschaftsvertretern kleiner und mittlerer Unternehmen (KMUs) diskutieren und Fragen der Praxis auf der Grundlage ihrer wissenschaftlichen Ausarbeitungen beantworten.

    Die ansprechenden Leistungen aller Studierenden und die rege Teilnahme an der fachlichen und allgemeinen Diskussion sowie durchweg positive Rückmeldungen durch die Wirtschafts­vertreter ergaben ein erfreuliches Fazit des Seminars und regen zu weitergehenden Kooperationsprojekten dieser Art an.


    Bericht zum Seminar „Die EU als internationaler Akteur: Aktuelle rechtliche und politische Fragen im Zusammenhang mit den internationalen Abkommen der Union (CETA, TTIP, EMRK) im Lichte von Rechtsprechung und institutioneller Unionspraxis“

    Am Freitag und Samstag, den 02. und 03. Februar 2018, fand das Studienarbeitsseminar unter der Leitung von Prof. Pache und Prof. Mögele statt. Die beiden Tage in den Räumlichkeiten der Alten Universität standen ganz im Zeichen aktueller rechtlicher und politischer Fragen im Zusammenhang mit den internationalen Abkommen der Union im Lichte von Rechtsprechung und institutioneller Unionspraxis.

    Am ersten Tag des Seminars referierten die Studierenden aus Begleitstudium und Nebenfach zur Entwicklung und zum gegenwärtigen Stand der internationalen Abkommen mit EU-Beteiligung sowie zu deren Zustandekommen und rechtlichen Wirkungen. In den anschließenden Diskussionen wurden diese Themen seitens der Professoren und wissenschaftlichen MitarbeiterInnen von Prof. Pache vertieft.

    Samstags waren sodann die Studierenden des Schwerpunktbereichs mit ihren Vorträgen an der Reihe. Bei diesen ging es im Einzelnen um die EU und internationale Organisationen, die handelspolitischen Zuständigkeiten der EU nach dem Gutachten 2/15 des EuGH sowie um das Handelsabkommen CETA. Vor allem diese Themen brachten einiges an Diskussionspotenzial mit sich, so dass ein reger Diskurs entstand.

    Die zwei Seminartage ließ man schließlich bei einem gemeinsamen Mittagessen auf dem Nikolaushof ausklingen.

    Insgesamt lässt sich festhalten, dass durch die ansprechenden Diskussionen, lehrreichen Vorträge und nicht zuletzt der kompetenten Schirmherrschaft, ein tiefgehender Einblick in die Thematik der internationalen Abkommen mit EU-Beteiligung vermittelt werden und in einer angenehmen Atmosphäre Meinungen ausgetauscht werden konnten. 

    Anna-Lena Pilsel

    (Wissenschaftliche Mitarbeiterin)


    Jährliche Zeugnisverleihung zum erfolgreichen Abschluss des Projektstudienganges „Europäisches Recht/Wirtschaftsrecht“ in Baku, Aserbaidschan

    Zur Masterverleihung im Studiengang „Europäisches Recht/Wirtschaftsrecht“ reiste Prof. Pache mit den Wissenschaftlichen Mitarbeitern Malte Scholz (Projektkoordinator), Sophie-Marie Seubert und Jens Wüseke nach Baku, um persönlich den Absolventinnen und AbsolventInnen zu gratulieren und ihnen ihre deutschen Master-Urkunden zu überreichen.

    Dazu fand am Dienstag, den 16. Februar 2018, die jährliche feierliche Zeremonie zur Zeugnisvergabe für die Absolventinnen und Absolventen des Projektstudienganges „Europäisches Recht/Wirtschaftsrecht“ in der Staatlichen Universität Baku statt. Der Studiengang wird von der Staatlichen Universität Baku und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg gemeinsam betrieben und durch den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) gefördert.

    Im Rahmen der Zeremonie konnte an insgesamt zehn Absolventinnen und Absolventen der Grad des „Master of Laws“ verliehen werden.

    Unter gemeinsamer Leitung der Veranstaltung durch den Rektor der Staatlichen Universität Baku Prof. Abel M. Maharramov und Prof. Eckhard Pache wurde den Absolventen ein festlicher Rahmen geboten. In ihren Reden betonten beide den herausragenden Erfolg und die besondere Relevanz des Studienganges für Aserbaidschan. Zudem lobte Prof. Maharramov die enge Freundschaft zu unserer Julius-Maximilians-Universität und die außerordentlich konstruktive Zusammenarbeit. Die Zeremonie fand unter großer Beteiligung des aserbaidschanischen Lehrkollegiums der Staatlichen Universität Baku statt, sodass den Absolventinnen und Absolventen eine gebührende Zeugnisverleihung geboten wurde.

    Wir gratulieren allen Absolventinnen und Absolventen zu ihren herausragenden Leistungen und wünschen für ihren weiteren beruflichen Werdegang alles Gute.

    Malte Scholz und Jens Wüseke

    (Wissenschaftliche Mitarbeiter)



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    Seminar im Wintersemester 2019/20