Intern
Lehrstuhl für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht

Wintersemester 2016/17

Lehrveranstaltungen im Wintersemester 2016/17

Vorlesung: Grundkurs Öffentliches Recht I (mit Zulassungsklausur für die Zwischenprüfung)
[P, NfÖ: Teilnehmer L-Z]

4 SWS, Fr, 11-15 Uhr, HS 216 (Audimax)

Beginn: 21.10.2016

Gegenstand des Grundkurses Öffentliches Recht I ist das Staatsorganisationsrecht. Im Rahmen der Vorlesung werden zum einen die Grundentscheidungen der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland - Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat, Republik und Sozialstaat - unter Berücksichtigung sowohl historischer als auch europarechtlicher Aspekte behandelt. Zum anderen werden die Verfassungsorgane (Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht) und ihre wesentlichen Aufgaben und Zuständigkeiten näher beleuchtet. Die Vorlesung befasst sich auch mit der politischen Bedeutung des Staatsrechts für die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland. Neben der thematischen Vermittlung der Materie werden kleine Übungsfälle gestellt und bearbeitet.

Literaturempfehlung:

Textausgabe: Dreier/Wittreck, Grundgesetz, 10. Aufl. 2016.
Lehrbücher: Degenhart, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2016; Ipsen, Staatsrecht I, 28. Aufl. 2016; Michael/Morlok, Staatsorganisationsrecht, 2. Aufl. 2015.
Kommentierung: Sodan (Hrsg.), Grundgesetz, Kompakt-Kommentar, 3. Aufl. 2015.

Weitere Literaturempfehlungen folgen in der ersten Vorlesungsstunde. Inhalts- und Literaturübersicht sowie Folien zur Vorlesung werden unter "WueCampus2" bereitgestellt.

Vorlesung: Universelles Völkerrecht (S 10, S 11,
S 7 [alt], NfÖ)

2 SWS, Mi, 10-12 Uhr, HS III

Beginn: 19.10.2016

Die Vorlesung befasst sich zunächst mit den Grundlagen und der Entwicklung des Völkerrechts. Im Anschluss daran werden behandelt: Völkerrechtssubjekte; Völkerrechtsquellen; Rechts- und Handlungsfähigkeit von Staaten; Recht der Staatennachfolge; völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Völkerstrafrecht; Staatenimmunität; friedliche Streitbeilegung; Friedenssicherung und Recht der bewaffneten Konflikte sowie das Diplomaten- und Konsularrecht.

Literaturempfehlung:

Graf Vitzthum/Proelß (Hrsg.), Völkerrecht, 7. Aufl. 2016; von Arnauld, Völkerrecht,
2. Aufl. 2014.

Weitere Literaturempfehlungen folgen in der ersten Vorlesungsstunde. Inhalts- und Literaturübersicht sowie Folien zur Vorlesung werden unter "WueCampus2" bereitgestellt.

Vorlesung: Völkervertragsrecht mit Bezügen zu internationalen Menschenrechtsverträgen (S 11,
S 7 [alt], NfÖ)

2 SWS, Do, 10-12 Uhr, HS III

Beginn: 20.10.2016

Völkerrechtliche Verträge stellen eine wichtige Rechtsentstehungsquelle des Völkerrechts dar. Ziel der Veranstaltung ist es daher, das Recht der völkerrechtlichen Verträge kennenzulernen. Schwerpunkt bildet dabei vor allem das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (1969). Zudem werden die Wiener Konvention über das Recht der Verträge zwischen Staaten und internationalen Organisationen und zwischen internationalen Organisationen (1986) sowie die Wiener Konvention über die Staatennachfolge in Verträge (1978) in den Blick genommen. Thematisch werden unter anderem behandelt: Abschluss, Auslegung, Ungültigkeit, Rücktritt und Kündigung von sowie Vorbehalte zu und Sukzession in völkerrechtliche(n) Verträge(n).

Literaturempfehlung:

s. Vorlesung "Universelles Völkerrecht" sowie Dahm/Delbrück/Wolfrum, Völkerrecht,
Band I/3, 2. Aufl. 2002, S. 511 ff.

Weitere Literaturempfehlungen folgen in der ersten Vorlesungsstunde. Inhalts- und Literaturübersicht sowie Folien zur Vorlesung werden unter "WueCampus2" bereitgestellt.

Seminar: "Allgemeine Fragen des internationalen Menschenrechtsschutzes" (S 11)

2 SWS, Blockveranstaltung am 28./29.10.2016

Im Wintersemester 2016/17 biete ich ein studienbegleitendes Seminar im Schwerpunktbereich 11 an. Im Mittelpunkt des Seminars stehen grundlegende Probleme des internationalen Menschenrechtsschutzes, die anhand von Beispielen aus der Rechtspraxis beleuchtet werden sollen. Das Seminar, in dem die Seminararbeiten mündlich präsentiert und diskutiert werden, findet verblockt am 28./29. Oktober 2016 im HS III statt.

Vorbesprechung und Themenvergabe haben bereits stattgefunden. Es sind keine Plätze mehr zu vergeben.
 

Klausuren im Schwerpunktbereich

Im Wintersemester 2016/17 biete ich folgende Schwerpunktbereichsklausuren an:

  • Studienbegleitende Klausur im S 7 [alt] (Universelles Völkerrecht)
  • Studienabschließende Klausur im S 11 und im S 7 [alt] (völkerrechtlicher Teil)

Die verbindliche Anmeldung zu den Klausuren hat bereits stattgefunden. Es sind keine Anmeldungen mehr möglich.

Übungen für Examenssemester (gemeinsam mit
Wiss. Mit. Daniel Nees):

Samstagsklausur (Öffentliches Recht) am 10. Dezember 2016, 9-14 Uhr;

Besprechung am 21. Dezember 2016, 14-16 Uhr, HS II