PAcT-Project - Fortschritt und Status Quo - Sind Gesetze programmierbar?
25.01.2021Das PAcT-Projekt (Proving Accountability in Traffic), welches gemeinsam mit Prof. Matthias Althoff, Lehrstuhl für Robotik, Künstliche Intelligenz und Echtzeitsysteme und Prof. Tobias Nipkow, Lehrstuhl für Logik und Verifikationen in der Informatik, von der TU München durchgeführt wird, beschäftigt sich seit Mitte 2018 mit der Frage nach der Formalisier- und Programmierbarkeit von Rechtsregeln.
Die Forschung wird am Beispiel von Verkehrsregeln (insb. der StVO) durchgeführt. Ziel ist es, die Regeln in eine, vom Computer lesbare Version zu übertragen, sodass dieser sie eigenständig anwenden kann. Das System kann so verschiedene Verkehrsszenarien einordnen und beispielswiese auf StVO-Konformität hin überprüfen. Damit lassen sich u.a. Unfallgeschehnisse besser rekonstruieren. Zudem können programmierte Rechtsregeln im Rahmen des (teil-)autonomen Fahrens eingesetzt werden. Die Projektarbeit besteht im Wesentlichen darin, die Herausforderungen, die sich bei der Übertragung des Gesetzestextes in eine programmierbare Form ergeben, zu identifizieren und im Rahmen der Möglichkeiten Lösungswege zu entwickeln. Die Projektbeteiligen beschäftigen sich gegenwärtig auch mit dem Aspekt des internationalen Rechtsvergleichs und einer möglichen grenzübergreifenden Anwendbarkeit programmierter Verkehrsregeln. In diesem Zusammenhang gehen Überlegungen dahin, verkehrsrechtliche Rechtsprechung und Literatur in einer großen und einheitlichen Datenbank zusammenzutragen und zu strukturieren. Die Projektbeteiligten richten ihr Augenmerk auch darauf, ob und wie ein Abgleich mit verkehrsrechtlichen Sachverständigengutachten möglich ist. Letztlich geht es darum, die Schnittstelle zwischen Technik und Recht effektiv zu nutzen.
Unter folgendem Link kann man einen Einblick in die Projektarbeit bekommen:
https://commonroad.in.tum.de/
Das Team (v.l.): Prof. Dr.-Ing. Matthias Althoff, Sebastian Maierhofer M.Sc., Ass. Jur. Pia Mesenberg
