Intern
Prof. Dr. Florian Bien

Fünfter Band der Würzburger Arbeiten zum Wirtschaftsrecht erschienen

16.07.2014

Patrick Sikora: Europa- und verfassungsrechtliche Rechtsfragen der Einführung sogenannter Eurobonds

Die Arbeit setzt sich mit den europa- und verfassungsrechtlichen Rechtsfragen der Einführung sogenannter Eurobonds auseinander. Einleitend ordnet der Autor das Konzept der Eurobonds in den Kontext der Finanzkrise ein, um anschließend eine Begriffsklärung vorzunehmen. Dabei erläutert er auch die veränderbaren „Bausteine“ der Eurobonds und skizziert die Vielzahl bereits diskutierter Modelle. Im zweiten Abschnitt des Hauptteils widmet sich der Autor sodann den europarechtlichen Rechtsfragen der Eurobonds. Im Fokus stehen hier insbesondere die Erörterung der denkbaren Kompetenzgrundlagen und die Frage der Vereinbarkeit mit der sogenannten No-Bail-Out-Klausel des Art. 125 Abs. 1 AEUV.

Dabei gelangt er zu dem Befund der Unvereinbarkeit von Eurobonds jeglicher Art mit dem Telos des Art. 125 Abs. 1 AEUV. Als Konsequenz wird auf die Notwendigkeit einer Vertragsänderung hingewiesen, wobei der Autor für die Durchführung des ordentlichen Vertragsänderungsverfahrens gem. Art. 48 Abs. 2-5 EUV plädiert. Im dritten Abschnitt wendet sich der Autor den verfassungsrechtlichen Rechtsfragen zu. Dabei wirft er ausgehend von der Integrationsverantwortung der deutschen Staatsorgane die Frage der Vereinbarkeit von Eurobonds mit der Budgethoheit des Bundestages auf. So gelangt er schließlich zu dem Befund, dass die Einführung von Eurobonds mit Blick auf das Budgetrecht im Grundsatz möglich ist. Im Anschluss hieran werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Übernahme von Gewährleistungen und die sich daraus ergebenden Folgen für die Einführung von Eurobonds diskutiert. In einem Resümee werden Ergebnisse der juristischen Analyse mit einem kurzen Seitenblick auf die US-amerikanische Geschichte zusammengefasst.

Hier gelangen Sie zum 5. Band der Würzburger Arbeiten zum Wirtschaftsrecht.

Die Schriftenreihe „Würzburger Arbeiten zum Wirtschaftsrecht“ stellt sehr gute Seminar-, Studien- und Magisterarbeiten der Fachöffentlichkeit vor. Den Arbeiten gemeinsam sind ihre Urheber, Studentinnen und Studenten der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg, und ihr Gegenstand, das Wirtschaftsrecht. Dem Charakter des Wirtschaftsrechts als Querschnittsdisziplin entsprechend stehen gleichberechtigt nebeneinander die Perspektiven des Privatrechts, des Öffentlichen Rechts und des Strafrechts. Die Bände sind online und kostenlos über den Dokumentenserver OPUS der Würzburger Universitätsbibliothek abrufbar.

Die Würzburger Arbeiten zum Wirtschaftsrecht werden herausgegeben von Prof. Dr. Florian Bien (Privatrecht), Prof. Dr. Markus Ludwigs (Öffentliches Recht), Prof. Dr. Ralf Schenke (Öffentliches Recht), Prof. Dr. Frank Schuster (Strafrecht), Prof. Dr. Olaf Sosnitza (Privatrecht) und Prof. Dr. Christoph Teichmann (Privatrecht).

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