Intern
Prof. Dr. Florian Bien

Erschienen: Bien/Fischer, La solidarité et indemnisation - Rapport allemand

02.01.2022

Beitrag zum Sammelband "La solidarité - Journées parisiennes 2019 der Association Henri Capitant", 2021

Quelle: https://www.larcier.com/fr/la-solidarite-2021-9782802770497.html

Der 1017 Seiten umfassende Band dokumentiert die "Journées parisiennes 2019" der Association des amis de la culture juridique française Henri Capitant". Die Veranstalter hatten das Generalthema "La solidarité" in die Facetten "Solidarité et famille", "Économie solidaire", "Solidarité et indemnisation" und "Solidarité et  politiques fiscales" aufgefächert. Nationale Berichterstatter aus zahlreichen Ländern, von A wie Allemagne über B wie Belgique und Brésil, C wie Colombie bis V wie Vietnam referierten auf der Grundlage von Fragenkatalogen über ihre jeweilige Rechtsordnung. Florian Bien und sein wiss. Mitarbeiter Moritz Fischer haben sich der Frage gewidmet, inwiefern im Zusammenhang mit Entschädigung im weit verstandenen Sinne der Gedanke der Solidarität im deutschen Recht Berücksichtigung findet. Ausgehend von dem von Carlos Henao, dem Rektor der staatlichen Universität von Bogota, entworfenen "Questionnaire" sprechen die beiden Autoren u. a. Vorschriften über die Gefährdungshaftung, die §§ 251, 827, 829 BGB,  Einschränkungen der Leistungspflicht gemäß §§ 275 II und III sowie 313 BGB (Wegfall der Geschäftsgrundlage), das Institut des innerbetrieblichen Schadensausgleichs, außerdem besondere versicherungsvertragliche Bestimmungen etwa über die Höhe der Beiträge in Abhängigkeit von der Leistungsfähigkeit der Versicherten, die (seltenen) Fälle der Einrichtung staatlicher Entschädigungsfonds, Möglichkeiten des kollektiven Rechtsschutzes und schließlich das Bundesgesetz für die Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung an. 

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