Streit um die streitbare Demokratie

STREIT UM DIE STREITBARE DEMOKRATIE

Die Demokratie sieht sich derzeit bedrängt, wenn nicht bedroht: in der Welt, auch in Europa, und zunehmend selbst in Deutschland.
Das wirft die Frage auf, ob unsere Verfassung über hinlängliche Selbstschutzmechanismen verfügt, um die extremen, wenn nicht gar verfassungswidrigen Kräfte abzuwehren. Mit der Charakterisierung des Grundgesetzes als einer „streitbaren“ oder „wehrhaften“ Demokratie verbindet sich der Hinweis auf die Möglichkeiten des Vereinigungs- und Parteiverbots sowie der (individuellen) Grundrechtsverwirkung. Diese Instrumente werden vorgestellt und analysiert. Aber reichen sie aus? Vortrag und Gespräch

Horst Dreier ist Rechtsphilosoph sowie Verfassungsrechtler und war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020 Lehrstuhlinhaber an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg. Er ist Begründer eines neukonzipierten, dreibändigen Kommentarszum Grundgesetz, gehörte dem Nationalen Ethikrat von 2001 bis 2007 an und ist Mitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften sowie der Leopoldina. Er publizierte u.a. über die „Idee und Gestalt des freiheitlichen Verfassungsstaates“ (Tübingen 2014), über „Staat ohne Gott“ (München 2018) und über „Metamorphosen der Demokratie“ (Basel 2024).

Gigi Deppe ist Leiterin der ARD-Rechtsredaktion/Hörfunk. Die Volljuristin berichtet als Journalistin seit mehr als 30 Jahren über die Justiz, vor allem über das Bundesverfassungsgericht und andere Bundesgerichte. Im Juni 2024 erhielt sie den Medienpreis des Deutschen Anwaltvereins.

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